Wie vielschichtig und präsent das Ordnungsamt im Alltag tatsächlich ist, wurde beim jüngsten Neubürgerstammtisch der Stadt Bad Kissingen am 17. April mehr als deutlich. Rund 40 neu zugezogene Bürgerinnen und Bürger waren der Einladung in den Stadtsaal gefolgt, um sich bei einem Vortrag von Corina Büttner, Leiterin des Ordnungsamtes, ein Bild von der Arbeit der Stadtverwaltung zu machen und wurden mit einem außergewöhnlich kurzweiligen Abend belohnt, heißt es in einer Pressemitteilung.
Eigentlich sollte die Veranstaltung im Sitzungssaal des Neuen Rathauses stattfinden, doch der war schnell zu klein. Der Stadtsaal, sonst Kursraum der Volkshochschule, bot schließlich den passenden Rahmen für eine lebendige Reise durch Bad Kissingen – geführt von einer, die ihre Stadt kennt wie kaum eine andere.
„Sie können in Bad Kissingen kaum einen Schritt tun, ohne mit den Aufgaben des Ordnungsamtes in Berührung zu kommen“, eröffnete Corina Büttner ihren Vortrag. Was wie eine steile These klang, bewies sie mit einem erzählerischen Spaziergang durch die Stadt: Vom Blick auf das verwilderte Nachbargrundstück über Parkausweise, Verkehrszeichen, Marktgeschehen, Sondernutzungen in der Fußgängerzone bis hin zu Gaststätten-, Gewerbe- und Spielhallenerlaubnissen – das Spektrum war breit. Dabei gelang es der Ordnungsamtsleiterin, ihre Zuhörer mit einem spannenden Mix aus Fakten, Alltagsbezügen und charmantem Humor zu fesseln.
Sie erklärte, warum E-Autos seit 1. April drei Stunden kostenfrei parken dürfen, dass Fahrräder in der Fußgängerzone nur zu bestimmten Zeiten erlaubt sind und warum das Ordnungsamt in den fließenden Straßenverkehr nicht eingreifen darf, sondern nur die Polizei.
Ob Straßenmusiker, Flohmärkte oder Außenbewirtung, für all das braucht es Genehmigungen, wie Büttner schilderte. Gleichzeitig gelte es, Rettungswege freizuhalten und mittels einheitlicher Schirme für ein harmonisches Stadtbild zu sorgen. Auch der Ausgleich zwischen den Interessen der Gastronomie und der Anwohner sei ein Thema. Ein großes Thema war auch das neue Alkohol- und Cannabisverbot für den Luitpoldpark. „Es geht nicht um Repression, sondern um die Möglichkeit, bei Ordnungsstörungen frühzeitig reagieren zu können“, so Büttner. Genauso wie bei freilaufenden großen Hunden, für die es eine klare Anleinpflicht gibt.
Im Anschluss an den Vortrag entwickelte sich eine rege Fragerunde, vor allem zu Verkehrsführung, Fahrradwegen, Parkmöglichkeiten und der Rolle des Ordnungsamts bei Baustellen, wie etwa am Nordring. Eine Neubürgerin, die erst im November zugezogen war, brachte es auf den Punkt: „Einer der besten Neubürgerstammtische – informativ, herzlich und unglaublich anschaulich.“
Dass das Ordnungsamt auch in Krisen gefragt ist, wurde nicht ausgespart: Ob leerstehende Gebäude („Lost Places“) oder herunterfallende Äste nach Sturm, die Stadt müsse schnell und rechtssicher handeln können, erklärte Büttner. Grundlage sei die Generalklausel im Landesstraf- und Verordnungsgesetz, die Eingriffe ermögliche, wenn es keine spezielle gesetzliche Regelung gebe. Dabei gelte, so Büttner, stets der Dreiklang: „Geeignet, erforderlich, angemessen.“ Der Rundgang endete an der Würzburger Straße, wo die Zuhörer erfuhren, dass auch die Erlaubnisse für Bordellbetriebe sowie die Einhaltung des Prostituiertenschutzgesetzes zum Aufgabenfeld gehören. Selbst die Unterbringung Obdachloser wird vom Ordnungsamt mit verantwortet. Viele Zuhörerinnen und Zuhörer zeigten sich überrascht, wie vielfältig der Aufgabenbereich dieser einen Behörde ist. Corina Büttner verabschiedete sich mit einem Lächeln: „Wir hätten auch zwei Tage unterwegs sein können, um alle Aufgaben zu zeigen.“ Und viele im Saal hätten ihr dabei sicher gerne Gesellschaft geleistet.
Elisabeth Müller und Anita Schmitt laden zum nächsten Neubürgerstammtisch am 15. Mai um 19 Uhr in die Stadtwerke Bad Kissingen ein. Die Neubürger sind zu Gast bei Anja Binder und Dr. Ralf Merkl. Die Geschäftsführer geben einen Einblick in die Herausforderungen eines dynamischen Energiemarktes sowie die Aufgaben eines lokalen Versorgungsunternehmens. red
