Update vom 1. Oktober, 15.30 Uhr:
Umfrage soll im Stadtrat vorgestellt werden
Nachdem die IHK zu Coburg am Montag eine Umfrage zum Ausbau des Weichengereuths vorgestellt hat, wurde am Dienstag in Coburg vor allem über eine Frage diskutiert: Wie geht’s jetzt weiter?
Denn allen voran viele Stadträte sind sich unsicher, was genau sie mit den Ergebnissen der Umfrage anfangen sollen – unabhängig von der Verärgerung, dass sie erst recht spät darüber informiert worden sind.
Oberbürgermeister Dominik Sauerteig (SPD) hat am Dienstag mitgeteilt, dass er bereits am Dienstagmorgen Kontakt zu IHK-Präsident Andreas Engel aufgenommen habe. Er habe ihn gebeten, zu klären, ob das Meinungsforschungsinstitut Dimap bereit ist, die im Auftrag der IHK durchgeführte Befragung in der nächsten Stadtratssitzung vorzustellen.
Hier der ursprüngliche Text:
Weichengereuth: Wie geht’s jetzt weiter?
Um 14 Uhr begann am Montag eine Pressekonferenz bei der Industrie- und Handelskammer zu Coburg (IHK): Den versammelten Medienvertretern aus der Region wurden die Ergebnisse einer Umfrage zu einem vierspurigen Ausbau des Weichengereuths vorgestellt. 74 Minuten später, exakt um 15.14 Uhr, wurden der Stadtrat sowie Oberbürgermeister Dominik Sauerteig (SPD) per Mail über die Ergebnisse informiert.
Oberbürgermeister vermisst Fakten
Einem entsprechenden Beitrag von Dominik Sauerteig auf Facebook ist zu entnehmen, dass sich das Coburger Stadtoberhaupt aber nicht nur über diese zeitliche Abfolge geärgert hat. So übt er in einer Stellungnahme auch Kritik daran, dass der Umfrage „keinerlei Fakten“ zugrunde gelegt seien.
In der Umfrage waren 1003 repräsentativ ausgewählte Menschen aus der Stadt und dem Landkreis Coburg zu ihrer Meinung zu einem Ausbau des Weichengereuths befragt worden. Informationen zu Art, Umfang und Dauer eines möglichen Ausbaus enthielt die Umfrage aber nicht. Auch die Ampeln, die entlang der 1,7 Kilometer langen Strecke zwischen Südzufahrt und Frankenbrücke erforderlich wären, waren kein Thema.
Weichengereuth: Wie geht’s jetzt weiter?
Oberbürgermeister Dominik Sauerteig gibt sich einerseits diplomatisch: „Selbstverständlich wird das Ergebnis des Meinungsbilds durch den Stadtrat im Rahmen einer Gesamtwürdigung berücksichtigt werden.“ Andererseits macht er deutlich, was er von der Umfrage hält: „Anders als bei der Meinungsbefragung entscheidet der Stadtrat meistens anhand von Fakten und Tatsachen.“
Rückblickend kommt Sauerteig zur Einschätzung, dass der Stadtrat beim Thema Weichengereuth bislang immer „verantwortungsvoll“ gehandelt und anhand von Fakten abgewogen, diskutiert und entschieden habe. Genau das werde er auch in Zukunft tun: und zwar „in Verantwortung für alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt Coburg und nicht anhand von Gefühlen und Meinungen“.
„Pro Coburg“ gegen vierspurigen Ausbau
Eine Stellungnahme gibt es unterdessen auch von der Wählergemeinschaft Pro Coburg. Deren Fraktionsvorsitzender Jürgen Heeb sagt zwar, dass man „für eine Verbesserung von erkannten, echten Problemen“ sei. Doch die vom Staatlichen Bauamt vorgestellte Variante eines vierspurigen Ausbaus mit mehreren Ampeln auf wenigen hundert Metern lehne „Pro Coburg“ ab.
Was den neuerlichen Vorstoß der IHK mithilfe der Umfrage betrifft, sagt Jürgen Heeb: „Man kann sich erneut mit Themen befassen, wenn neue Fakten vorliegen.“ Aber: Neue Fakten seien zumindest „Pro Coburg“ bislang nicht bekannt.
Ärger über Informationspolitik
Die von Jürgen Heeb in den sozialen Medien veröffentlichte Stellungnahme enthält außerdem einen „Transparenzhinweis“. Dieser lässt darauf schließen, dass die Sache mit der zeitlichen Abfolge der Information bei „Pro Coburg“ für eine ähnliche Verärgerung gesorgt hat wie beim Oberbürgermeister. Der „Transparenzhinweis“ lautet: „Transparenzhinweis: Die Umfrage wurde im Vorfeld nicht mit dem Stadtrat abgestimmt und die Ergebnisse wurden erst nach der Präsentation für die Medien per Mail an die Fraktionen verschickt.“
CSU ist für den Ausbau
Ganz anders sieht das die CSU. Das Ergebnis der IHK-Umfrage spreche „eine klare Sprache“, sagte am Dienstag David Lindner, der Pressesprecher des CSU-Kreisverbands Coburg-Stadt. Die CSU fordere deshalb zum wiederholten Male, den „Mehrheitswillen“ zu berücksichtigen und das „Anliegen der Mehrheit“ zu unterstützen. Lindner wörtlich: „Insbesondere lehnen wir die ideologischen Forderungen einer lauten und kleinen Minderheit ab, sondern fordern für diese wichtige infrastrukturelle Maßnahme ein Einlenken des Stadtrates und die Abkehr von einer unnötigen Blockadehaltung mancher Protagonisten.“
Der CSU-Sprecher erinnert daran, dass ein vierspuriger Ausbau der B4 im Bereich des Weichengereuths weiterhin im Bundesverkehrswegeplan steht. Die Finanzierung wäre somit durch den Bund gesichert.
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