An diesem Donnerstag soll sich entscheiden, ob das Klinikum Coburg weiterhin in kommunaler Hand bleibt oder ob es privatisiert wird. Der Coburger Stadtrat und der Coburger Kreistag sind deshalb zu einer gemeinsamen Sondersitzung zusammengekommen, und zwar an einem ungewöhnlichen Ort: in der Turnhalle der Staatlichen Realschule Coburg II.
Dort ist ausreichend Platz für die mehr als einhundert Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker.
Insolvenz von Regiomed
Bislang gehört das Klinikum Coburg noch zum Regiomed-Verbund. Doch Regiomed musste Anfang Januar 2024 für die meisten seiner Gesellschaften einen Antrag auf Insolvenz in Eigenverwaltung stellen, darunter auch für die vier Krankenhausgesellschaften in Coburg, Lichtenfels, Sonneberg und Hildburghausen.
Im Zuge des Insolvenzverfahrens wurde eine Gläubigerversammlung eingesetzt. Diese hat sich bereits für eine Privatisierung des Klinikums Coburg ausgesprochen. Favorisiert wird die Sana Kliniken AG.
Die Stadt und der Landkreis Coburg, die gemeinsam den Krankenhauszweckverband Coburg bilden, können aber zumindest indirekt auf die Entscheidung noch Einfluss nehmen. Denn sowohl die Immobilie, in der sich aktuell noch das Klinikum Coburg befindet, als auch das Grundstück, auf dem der Neubau des Klinikums geplant ist, gehören dem Krankenhauszweckverband. Sprich: Ein künftiger Betreiber muss sich mit der Stadt und dem Landkreis Coburg auf Miet- beziehungsweise Pachtoptionen einigen. Ob man dazu gewillt ist, soll jetzt in der gemeinsamen Sondersitzung von Stadtrat und Kreistag beraten und beschlossen werden.
Die Sitzung ist zunächst nicht-öffentlich. Beginn: 13 Uhr.
Die Abstimmung soll öffentlich erfolgen – wann es jedoch zur Abstimmung kommen wird, ist derzeit noch nicht vorhersehbar.
UPDATE 14.45 Uhr: Der nicht-öffentliche Teil der Sitzung dauert an – es gibt wohl noch sehr viel Gesprächsbedarf
UPDATE 15.45 Uhr: Noch immer wird nicht-öffentlich getagt
UPDATE 16.30 Uhr: Der nicht-öffentliche Teil der Sitzung ist beendet – die Abstimmung rückt näher
Eine Entscheidung soll es aber, wie zu hören ist, heute noch auf jeden Fall geben.
UPDATE 17 Uhr: Die Abstimmung ist durch! Stadtrat (25:16) und Kreistag (38:17) haben sich für eine Privatisierung ausgesprochen.
